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BVerwG, 06.05.1981 - 4 B 57.81 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Anwendung der Landesbauordnung (LBO) und des Grundsatzes von Treu und Glauben in der Urteilsbegründung als Beschwerdegrund
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 11.02.1981 - 3 S 519/80
- BVerwG, 06.05.1981 - 4 B 57.81
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 06.05.1981 - 4 B 57.81
Damit genügt sie jedoch nicht den Anforderungen des Absatzes 3 dieser Vorschrift; denn sie bezeichnet nicht eine bestimmte, bisher ungeklärte Rechtsfrage des Bundesrechts (vgl. zu den Anforderungen, die insoweit zu stellen sind, BVerwGE 13, 90 [91]).